LESSONS LEARNT AND RECONCILIATION

Die Regierung Rajapaksa legt ihren eigenen Bericht vor +++ Sri Lanka Advocacy dokumentiert die internationale Diskussion +++ Außerdem: +++ Nachlese zum "Fall Dias" +++ Hintergrundberichte zur Landfrage und zur Lage der Frauen +++ Offener Brief an die Tamil National Alliance

The Rajapaksa-Government delivers its own report +++ Sri Lanka Advocacy documents the international discussion +++ In addition: +++ A little review of the "Dias Case" +++ Backgroundreports on the land issue and the situation of women +++ An open letter to the Tamil National Alliance

Der Tod der Tiger. John Lee Anderson zu Sri Lankas grausamen Sieg über seine tamilischen Aufständischen. +++ Death of the Tiger. John Lee Anderson on Sri Lanka’s brutal victory over its Tamil insurgents.

15. März 2011
Im Januar 2011 erschien in der US-amerikanischen Zeitschrift The New Yorker, einem der anspruchsvollsten Magazine der Welt, der Artikel Death of the Tiger, der zweifellos zu den besten Essays gehört, die überhaupt zu Sri Lanka geschrieben wurden. Der Artikel schildert die aktuelle Situation im Land vor dem Hintergrund des Endes des Krieges wie seiner Vorgeschichte. Sein Autor ist der internationale anerkannte Journalist John Lee Anderson, zugleich Autor mehrerer Bücher u.a. zu den Konflikten im Irak, Afghanistan, Angola und Libanon. Bekannt ist auch sein Buch über Che Guevara: Che Guevara: A Revolutionary Life. Wir danken ihm und dem Magazin sehr herzlich für die freundliche Erlaubnis zur Publikation.  +++  January 2011, the US-american Journal The New Yorker, on of the world’s most ambitious magazines, published the article Death of the Tigers, without any doubt one of the best essays ever written on Sri Lanka. The article describes the country’s current situation against the background of the end the war and its previous history. Its author is the international acknowledged journalist John Lee Anderson, who is also the author of several books on the conflicts in Iraq, Afghanistan, Angola, and Lebanon. Well known is his book on Che Guevara: Che Guevara: A Revolutionary Life. We thank him and the magazine cordially for the permission to publish his article. Read the rest of this entry »
Veröffentlicht: März 15th, 2011 | Autor: Redaktion | Kategorie: News | Kommentare deaktiviert

Menschenrechte in Sri Lanka: Dokumentation zur 16. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates +++ Human Rights in Sri Lanka: Documentation of the 16th. Session of UN-Human Rights Council

15. März 2011

 

 

 (English below) Seit dem 18. Februar 2011 tagt in Genf die 16. Ordentliche Sitzung des UN-Menschenrechtsrats. Die Tagung wird bis zum 25. März fortdauern.  Die Plenarsitzungen wie die sog. “Side Events” stehen spürbar unter dem Eindruck der Aufstände in Tunesien, Ägypten, Libyen, in Bahrain und im Jemen. Merklich wird das schon im Auftreten der tunesischen wie der ägyptischen Delegation. Für sie sprechen zwar noch die selben Diplomaten, die das auch in den vergangenen Jahren gtetan haben. Doch hat sich, was sie sagen, radikal geändert. Der Wind des “Arabischen Frühlings” weht dabei nicht nur durch die Verantaltungen, in denen die Untaten der gestürzten arabischen Regime diskutiert werden, sondern auch dort, wo die Menschenrechts- oder Kriegsverbrechen anderer Staaten verhandelt: auch da, wo es um Sri Lanka geht. Die katastrophale Situation in diesem Land kam gleich in fünf Sitzungen zur Sprache: in zwei Side Events direkt zu Sri Lanka und bei drei anderen Gelegenheiten. Ob die vielbeschworene “internationale Gemeinschaft” von den Worten zu Taten fortschreitet, darf bezweifelt werden. Doch wird es auch für die Regierung in Colombo enger. In den folgenden Beiträgen dieser Ausgabe von Sri Lanka Advocacy belegen wir mit allem Nachdruck, warum wir und ungezählte Menschen in Sri Lanka hoffen, dass da noch viel mehr geschieht. Wir präsentieren die Statements des International Movement Against all Forms of Discrimination and Racism (IMADR), des Asian Legal Resource Centre (ALRC), von Pax Romana und die Reports von nicht weniger als drei (!) UN-Komitees. Um die Wirksamkeit solcher Aktionen zu belegen, möchten wir zwei Beiträge dieser Ausgabe von Sri Lanka Advocacy besonders hervorheben: die Dokumentation der jüngsten Initiativen des us-amerikanischen, des britischen und des australischen Parlaments und die persönliche Einlassung des srilankischen Aktivisten Sunanda Deshapriya, zu finden unten auf dieser Website . Read the rest of this entry »

Veröffentlicht: März 15th, 2011 | Autor: Redaktion | Kategorie: News | Kommentare deaktiviert

Kultur der Straflosigkeit, Zusammenbruch des Rechtsstaats, systematische Repression. +++ Culture of impunity, collapse of rule of law and systematic repression. +++ International Movement Against All Forms of Disrimination and Racism (IMADR)

15. März 2011

 (English below) In ihrer Erklärung zur 16. Ordentlichen Sitzung des UN-Menschenrechtsrats wirft die internationale Menschenrechtsorganisation IMADR der srilankischen Regierung vor, besonders im Norden, zunehmend aber auch in ganz Sri Lanka für eine “Kultur der Straflosigkeit, für den Zusammenbruch des Rechtsstaats und eine systematische Repression der demokratischen Grundrechte” verantwortlich zu sein und dabei auch die Verpflichtungen zu missachten, die das Land gegenüber dem UN-Menschenrechtsrat eingegangen sei. Dabei listet IMADR die Menschenrechts- und Kriegsverbrechen der Regierung unter den untenstehenden sechs Punkten auf.  +++  In its statement to the 16th. Regular Session of United Nation’s Human Rights Council the international Human Rights Organisation IMADR accuses the Srilankan Government to be responsible for a “culture of impunity, collapse of the rule of law and the systemic nature of repression carried out to curtail democratic and fundamental rights” especially in the North, but increasingly in the whole country. IMADR also accuses the Government to disregard its obligations to the UN-Human Rights Council. The organisation subsumes the Government’s human rights violations and war crimes under the six points below.  Read the rest of this entry »

Veröffentlicht: März 15th, 2011 | Autor: Redaktion | Kategorie: News | Kommentare deaktiviert

“Abschließende Beobachtungen und Empfehlungen”: Drei UN-Komitees nehmen Stellung zu Sri Lanka +++ “Concluding Observations and Recommendations”: Three UN-Committees took a stand on Sri Lanka

15. März 2011

(English below) Die Menschenrechtslage in Sri Lanka verschlechtert sich fortlaufend. Gesetzespraxis und Rechtsinstitutionen unterliegen politischer Beeinflussung, es herrschen Einschüchterung und Straflosigkeit, der Rechtsstaat wird untergraben. Mit dem 18. Verfassungszusatz (vgl. http://www.lanka-advocacy.org/2011/01/) wurden im September 2010 maßgebliche Eingrenzungen der Exekutivgewalt des Präsidenten aus der Verfassung entfernt. Trotz des Endes des Krieges im Jahr 2009 kommt es nach wie vor zu Drohungen gegen und Angriffen auf MenschenrechtsaktivistInnen. Die Notstandsverordnungen und sog. “Anti-Terror-Gesetze” sind noch immer in Kraft und werden nach wie vor genutzt, um Menschen zu inhaftieren und zu internieren, die Widerspruch und Unangepasstheit artikulieren. Auf der internationalen Ebene weigert sich die amtierende srilankische Regierung noch immer, dem vom UN-Generalsekretär ernannten “Panel of Experts” die Möglichkeit einzuräumen, Menschenrechtsverstöße und Verstöße gegen das humanitäre Recht zum Ende des Krieges zu untersuchen. Wir dokumentieren die Reports des UN-Committee on the Rights of the Child Rights (September 2010), des UN-Committee on Economic, Social and Cultural Rights (November 2010) und des UN-Committee on the Elimination of All Forms of Discrimination against Women (January 2011). Während der 16. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats präsentierte Theo Rathgeber vom Forum Menschenrechte – Netzwerk Deutscher Menschenrechtsorganisationen am 9. März  eine Zusammenfassung dieser Reports im Side Event ”Human Rights Situation in Sri Lanka – Contextualising the Post-Conflict Realities”.   

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Veröffentlicht: März 15th, 2011 | Autor: Redaktion | Kategorie: News | Kommentare deaktiviert

Dringender Aufruf zum Schutz von MenschenrechtsaktivistInnen in Sri Lanka: Wo ist Pattani Razeek? +++ Urgent appeal to protect Human Rights Activists in Sri Lanka: Where is Pattani Razeek? +++ Pax Romana

15. März 2011

(English below) Wie viele andere internationale  Menschenrechtsorganisationen legt auch die katholische Organisation Pax Romana dem UN-Menschenrechtsrat und anderen Institutionen des UN-Menschenrechtssystem seit Jahren schon Dokumentationen zu den – so Pax Romana selbst – “weit verbreiteten und zahlreichen Angriffen, Bedrohungen und Einschränkungen” vor, denen MenschenrechtsaktivisInnen in Sri Lanka ausgesetzt sind. Da die UN bisher jedoch – so wiederum Pax Romana  – in ihren Versuchen “gescheitert” sind, “wirkungsvoll tätig zu werden”, um “greifbaren Einfluss zur Verhinderungen weiteren Missbrauchs” zu erzielen, hat die Organisation die UN in diesem Jahr aufgerufen, “unverzüglich aktiv” zu werden: “zum Schutz von Menschenrechts-VerteidigerInnen und NGOs, die den ethnischen, religiösen oder sprachlichen Minderheiten Sri Lankas angehören”. Wir dokumentieren das allgemeine Statement von Pax Romana und eine zweite Erklärung, in der die Organisation beispielhaft nach dem Schicksal eines einzelnen Menschenrechtsaktivisten fragt: Pattani Razeek, leitender Mitarbeiter des Community Trust Funds (CTF) und Mitglied des Exekutivkomitees des Asian Forum for Human Rights and Development (FORUM-ASIA, http://www.forum-asia.org/), entführt am 11. Februar 2010 entführt.  +++  Like many other international Human Rights Organisations the catholic Organisation Pax Romana since years provides the UN-Human Rights Council as well as other institutions of the UN-Human Rights-System with extensive documentations on the – as Pax Romana says – “widespread and numerous cases of attacks, threats ansd restrictions to the Human Rights Defenders” in Sri Lanka. Because the UN – again Pax Romana – “has failed to take effective action to have a tangible effect on the prevention of further abuses”, the organisation this year ”urges the Human Rights Council to take immediate action to protect thos Human Rights Defenders and NGOs who belong to the ethnic, religious and linguistic mionorities” of Sri Lanka. We document the general Statement of Pax Romana and a second assertion, by which the organisation exemplary asks after the destiny of a certain Human Rights Defender: Pattani Razeek, leading member of  Community Trust Funds (CTF) and of the Executive Committee of the Asian Forum for Human Rights and Development (FORUM-ASIA, http://www.forum-asia.org/), kidnapped on February 11th, 2010. Read the rest of this entry »

Veröffentlicht: März 15th, 2011 | Autor: Redaktion | Kategorie: News | Kommentare deaktiviert

Die Regierung verweigert dem Menschenrechtsrat die Zusammenarbeit und foltert weiter. +++ Government failing to cooperate with Human Rights Council and eradicate torture. +++ Asian Legal Resource Centre (ALRC)

15. März 2011

Seit vielen Jahren schon fordern der UN-Menschenrechtsrat, der UN-Special Rapporteur of Torture und das UN-Committee Against Torture die srilankische Regierung dringend zur Beendigung der systematischen Folterpraxis auf, für die sie nachweislich verantwortlich ist. Wiederholt hat die Regierung die Vorwürfe anerkannt und sich zum Stopp der Folterungen verpflichtet. Vor dem Menschenrechtsrat erklärt das Asian Legal Resource Centre (ALRC) jetzt, dass die Regierung keine ihrer Verpflichtungen erfüllt hat. Wir dokumentieren den 14-Punkte-Forderungskatalog des ALRC.  +++ Since many vears now the UN-Human Rights Council, the UN-Special Rapporteur of Torture an the UN-Committe Against Torture urgently ask the Srilankan Government to end its practice of systematical torture, for which it verifiable is responsible. The Government several times acknowledged those cases and oblidged itself to stop torture. Before the UN-Human Rights Council the Asian Legal Resource Centre (ALRC) now declared, that the government failed to fulfil those obligations. We document ALRC’s 14-points-catalogue of claims. Read the rest of this entry »

Veröffentlicht: März 15th, 2011 | Autor: Redaktion | Kategorie: News | Kommentare deaktiviert

Für die Freilassung tausender rechtswidrig inhaftierter Menschen! +++ Sri Lanka must release thousands being held under repressive laws! Amnesty International

15. März 2011

(English below) Zu den Organisationen, die während der 16. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats die Situation in Sri Lanka zur Sprache brachten, gehört Amnesty International, deren Südasien-Koordinatorin Yolanda Foster am 9. März auch am Side Event zu Sri Lanka teilnahm. Am selben Tag veröffentlichte Amnesty einen Aufruf zur Freilassung der nach Tausenden zählenden Menschen, die in Sri Lanka zum Teil seit Jahren unter Berufung auf Notstandsverordnungen, doch oft auch ohne Anklage in Haft gehalten werden. Wir dokumentieren die Presseerklärung, einen Hintergrundbericht (auf englisch, tamilisch und sinhalesisch!) und ein fünfminütiges Video.  +++ Amnesty International belongs to those organisations, which brought up the situation in Sri Lanka during the 16. Session of the UN-Human Rights Council. On March, 9th. Amnesty-South Asia-Coordinator Yolanda Foster participated in the Side Event on Sri Lanka. The same day Amnesty published a  call to release the thousands of people held under emergency rules or even without any charges partly already since years. We document the pressrelease, a background report (in english, tamil and sinhala!) and a five-minute-video. Read the rest of this entry »

Veröffentlicht: März 15th, 2011 | Autor: Redaktion | Kategorie: News | Kommentare deaktiviert

USA, Großbritannien, Australien: Drei parlamentarische Initiativen zu Sri Lanka +++ USA, Great Britain, Australia: Three parliamentary initiatives on Sri Lanka

15. März 2011

Das fortgesetzte Engagement der srilankischen wie der internationalen MenschenrechtsaktivistInnen gegen die Gewaltpolitik der srilankischen Regierung zeigt erste Wirkungen. Am 1. März 2011 verabschiedete der US-Senat eine Resolution, in der die srilankische Regierung, die UN und die “internationale Gemeinschaft” aufgefordert werden, einen unabhängigen “Mechanismus” zur Aufklärung und gegebenenfalls Verfolgung von “Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und anderen Menschenrechtsverletzungen”  einzurichten, die in Sri Lanka “vor und nach (!) dem Krieg” begangen wurden. Der US-Senat schloss sich damit offiziell ähnlichen Initiativen aus dem britischen und australischen Parlament an. Wir dokumentieren den Beschluss des Senats, einen Brief von 41 britischen Parlamentsabgeordneten an ihren Premierminister und die Rede, die Laurie Ferguson, Parlamentarischer Sekretär für Multikulturelle und Siedlungsangelegenheiten, während der Debatte des australischen Parlaments hielt.  +++  The continued engagement of the srilankan and international Human Rights Activists shows first results. On March 1st, 2011, the US-Senate passes a resolution calling on the Srilankan Government, the UN and the international community “to establish an independent international accountability mechanism to look into reports of war crimes, crimes against humanity, and other human rights violations committed by both sides during and after the war in Sri Lanka and to make recommendations regarding accountability.” By this, the US-Senate officially follows up similar initiatives of the british and the australian parliament. We document the resolution of the Senate, a letter of 41 members of the british parliament to their Prime Minister and the speech delivered to the australian parliament by Laurie Ferguson, Parliamentary Secretary for Multicukltural Affairs and Settlement Services.

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Veröffentlicht: März 15th, 2011 | Autor: Redaktion | Kategorie: News | Kommentare deaktiviert

Start einer Befragung: Zur politischen Perspektive von Menschenrechtsaktivismus. +++ Initiating an inquiry: On the political perspectives of Human Rights activism. +++ Zur Eröffnung/Opening: Sunanda Deshapriya

15. März 2011

(English below) Mit dieser Ausgabe eröffnet Sri Lanka Advocacy eine Befragung mit offenem Verlauf und Ausgang. Ihr Gegenstand schließt uns selbst ein und heißt schlicht: “Menschenrechtsaktivismus”. Wir öffnen mit einer Frage, die AktivistInnen immer wieder gestellt wird, die AktivistInnen immer wieder auch sich selbst stellen. Sie lautet wie folgt: ”Als MenschenrechtsaktivistInnen leisten wir tagtäglich eine defensive Arbeit, manchmal im engsten Sinn des Worts: Das Leben von Menschen zu retten, die mit dem Tod bedroht werden. Nach Lage der Dinge (nicht nur) in Sri Lanka sieht es so aus, als könnten wir diese Arbeit, dieses Engagement noch für Jahre fortsetzen, jeden Tag neu. Gibt es eine politische Perspektive, in die wir diese Arbeit integrieren könnten?” Den ersten Beitrag schrieb uns Sunanda Deshapriya, Journalist und seit vielen Jahren Aktivist, zuletzt in führender Rolle im Free Media Movement. Er gehört zu denen, die gezwungen wurden, das Land zu verlassen und arbeitet heute im Exil, wo er u.a. die Website http://sunandadeshapriya.wordpress.com/ betreibt. Wir danken ihm sehr für seinen Beitrag und setzen die Debatte fort.  +++  With this edition Sri Lanka Advocacy  opens up a questioning with open course and outcome. Its subject includes ourselves and could simply be named as “Human Rights Activism”. We start by posing a question, which again and agein is raised is to Human Rights activists, even by themselves. It reads as follows: “As Human Rights Activists, our day-to-day-work is a work of defense, sometimes even in the narrowest sens of the word: Saving the life of people threatened to death. In the given situation (not only) in Sri Lanka, it looks as if we’ve to continue this kind of work and committment for years, every day new. Is there any political perspective in which we can try to integrate our work in?” The first contribution was written by Sunanda Deshapriya, a journalist and activist for long years, last in a leading role in the Free Media Movement. He belongs to those forced to leave the country and works today from exile, where he among other things publishes the website  http://sunandadeshapriya.wordpress.com/. We thank him very much for his contribution and continue the debate. 

It was 28 April 2005: Well known Darmarathnam Sivaram had been abducted around 10.00 pm and the news reached me by 10.45 pm. At that time I was playing a leading role in Sri Lanka’s press freedom watchdog, the Free Media Movement. Read the rest of this entry »

Veröffentlicht: März 15th, 2011 | Autor: Redaktion | Kategorie: News | Kommentare deaktiviert

Nach dem Monsun. Von Tanja Kokoska

15. März 2011

(Only German) Jeder Mensch trägt eine Karte von Sri Lanka in seiner linken Hand: Die Hauptstadt Colombo am Daumen, die Stadt Galle links an der Handwurzel, am kleinen Finger Trincomalee. Und ganz oben, an der Spitze des Mittelfingers, liegt Jaffna, die Metropole der Tamilen. Dorthin reist jedoch kaum einer der Touristen, die den Inselstaat im Indischen Ozean besuchen. Im Norden und Osten des Landes führten Truppen der sri-lankischen Regierung und die Befreiungstiger von Tamil Eelam (LTTE) 37 Jahre lang einen Bürgerkrieg. Die LTTE sah sich als Befreier der tamilischen Minderheit, meist Hindus, die von buddhistischen Singhalesen, drei Vierteln der Bevölkerung, unterdrückt wurden. Der Krieg endete im Frühjahr 2009, nachdem das Militär Rebellen und Zehntausende tamilische Zivilisten auf wenigen Quadratkilometern eingekesselt und bombardiert hatte. Mitte Mai 2009 erklärte Präsident Mahinda Rajapakse die LTTE für besiegt. In diesem Februar wütete in der Region um Jaffna und im Osten der Monsun. Das Wasser stieg in den Häusern und empor an Mauerresten, die von Einschusslöchern übersät sind. Es stieg auf den Reis- und Gemüsefeldern und vernichtete fast die gesamte Ernte. Nach offiziellen Angaben starben mehr als 60 Menschen, fast eine Million Tamilen sind betroffen von der Katastrophe. Ihr offizieller Verursacher ist die Natur, ihr prominenter Zuschauer ist der Präsident. Eine vorausschauende Regierung hätte die von der Flut bedrohten Gebiete präventiv evakuieren und Schutzwälle errichten lassen. Read the rest of this entry »

Veröffentlicht: März 15th, 2011 | Autor: Redaktion | Kategorie: News | Kommentare deaktiviert